Montag, April 09, 2007

attac reist nach Heiligendamm


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Wer möchte schon in 10 oder 20 Jahren zugeben, nicht dabei gewesen zu sein?!

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Nein, diese Frage bezieht sich nicht auf die Fußballweltmeisterschaft 2006 sondern den G-8 Gipfel in Heiligendamm. Genauer, den Protestaufruf von attac. Die Globalisierungskritiker fahren nämlich bald nach Heiligendamm. Weil sie genug haben von Krieg und Menschenrechtsverletzungen, von Umweltzerstörung, Sozialabbau, Steuergeschenken und Konzernhörigkeit!

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Wenn man nun aber für die Menschenrechte eintreten möchte, gäbe es noch andere potentielle Ausflugsziele. Teheran, Darfur, Kairo, Damaskus, Caracas oder Peking, um nur einige zu nennen. Dort überall täte Kreative Aufklärung und pfiffiger Protest auch ganz gut. Warum also ausgerechnet Heiligendamm, wo acht Staaten zusammentreffen von denen immerhin sieben die Menschenrechte einhalten (während der achte dabei ist von einer Autokratie in die Diktatur zurückzufallen). Diese Frage lässt sich mit einem einzigen Wort klären: Neoliberalismus. Zwar werden im Iran Homosexuelle gehängt, aber eben nicht im Namen des Neoliberalismus, natürlich werden in China Regimekritiker ermordet, aber der Neoliberalismus hat damit nichts zu tun und niemand zweifelt an den Massakern in Darfur, doch was bitte haben diese mit Neoliberalismus zu tun?

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Der Neoliberalismus ist also der größte Feind der Menschheit, soviel steht nach einem Blick auf die attac Seite schon mal fest. Was auf der attac Seite nicht steht, ist, dass diese Geisel sich nur zu gerne mitten in offenen Gesellschaften breit macht. Zufall? Sicherlich! Nur Zyniker werden behaupten, dass der Neoliberalismus eventuell auch eine Rolle bei der Sicherung grundlegender Menschenrechte spielen könnte. Ja, er ist ein schrecklicher Gegner. Bei attac gibt es die Regel, dass Artikel über die Globalisierung zu 36% aus dem Wort Neoliberal bestehen müssen. Was bei weniger geschulten Lesern schnell die Frage aufkommen lässt: Was ist eigentlich Neoliberalismus? Darauf gibt das attac Nachschlagewerk eine recht präzise Antwort: Eine genaue Definition des Begriffes ist schwierig[…]

Sehr schön! Der größte Feind im Kampf gegen die neoliberale Globalisierung ist also nicht definierbar! Ein Kampf mit stumpfen Waffen gegen einen Gegner, den man nicht identifizieren kann. Aber auch wenn man bei attac nicht so genau weiß, was man eigentlich will, weiß man umso besser, was man nicht will: Die gemeinsame Ideologie der G8, die natürlich der Neoliberalismus ist und in folgende Plagen zerfällt:

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- den Ausbau der Atomenergie

- die Förderung der Gentechnik

- das Patentrecht auf Saatgut, Aidsmedikamente, Lebewesen etc…

- Kriege und Waffenhandel (90% am Weltmarkt)

- Hedgefonds und Währungsspekulationen

- die Politik von IWF, Weltbank und WTO

- die Schuldenfalle der Entwicklungsländer

- Privatisierung und Sozialabbau

- …

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Warum die letzte Plage aus drei Punkten besteht, ist nicht so ganz nachvollziehbar. Soll der globalisierungskritische Mensch dort eine Plage nach Wahl eintragen? Die Mehrwertsteuererhöhung, die Sommerzeit, Beziehungskrisen, Knut-Hysterie oder das defekte Autoradio? Wie auch immer, klar ist, dass die Politik der G8 für Kriege, Umweltzerstörung und die Vergrößerung der sozialen Unterschiede, sowohl innerhalb der Staaten, als auch zwischen Nord und Süd steht. Es scheint, als haben die Menschenfeinde der attac im Neoliberalismus genau das gefunden, was die Physiker für ihrer Disziplin noch suchen: die Weltformel - zumindest eine destruktive! Alles was einem nicht passt, fällt unter diesen Begriff. Damit hätten wir doch eine feine Definition!

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Für attac - an das Konsensprinzip glaubend - ist es grundsätzlich natürlich kein großes Problem, wenn die mächtigen Staaten miteinander sprechen (wobei es eben doch ein Problem ist, nur eben kein großes - was auch immer das heißen mag) , nur gehen die arroganten Neoliberalen wieder einen Schritt zu weit, weswegen kritisiert werden muss, dass es nicht nur bei Gesprächen bleibt, sondern jenseits der symbolischen Gesten auch viele konkrete Entscheidungen gefällt werden. Man hätte ja nichts dagegen, wenn die Herren der Welt ein wenig miteinander plauschen, Telefonnummern austauschen und Spaß haben, doch stattdessen wird auf diesen Treffen abgeschottet durch dicke Mauern, Sicherheitszäune, Polizei und Militär die Verbreitung folgender Verbrechen geplant: Privatisierung, Deregulierung und Liberalisierung – die auch ohne "Neo-" nichts von ihrer Gefährlichkeit einbüßt! Sicherlich verstoßen sie all drei gegen das Völkerrecht, die zweitbeliebteste attac Vokabel.

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Auf der Anti-G8 Homepage wird auch vor der Imagekampagne der Herren der Welt gewarnt. In der Öffentlichkeitsarbeit wird versucht ein positives Bild zu erzeugen. Der „historische Schuldenerlass“ von Gleneagels ist ein Beispiel, für die erfolgreiche Werbekampagne der G8. Fies! Wobei die Frage bleibt, was es nun wirklich war? Ein Schuldenerlass oder eine Werbekampagne. Eine Werbekampagne ist kein Schuldenerlass und ein Schuldenerlass keine Werbekampagne.

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Attac fährt nach Heiligendamm um den anwesenden Politikern den Spiegel vorzuhalten und eine eigene bessere Welt vorzustellen. Erdacht wurde diese Welt von Menschen, die entgegen des attac Selbstverständnisses nicht aus der Geschichte lernten um die Gegenwart verstehen und die Zukunft gestalten zu können. Wenn doch, würden solche Wahnsinnsforderungen nicht vertreten werden: Alle Völker können für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel verfügen, […] In keinem Fall darf ein Volk seiner eigenen Existenzmittel beraubt werden.

Was ist das Volk, ein Kollektivwesen? Es gibt kein Volk, es gibt Warlords und Stammeshäuptlinge, die Kommunistische Partei und religiöse Eliten und die verfügen dann für ihre eigenen Zwecke frei über ihre natürlichen Reichtümer und Mittel. An dieser Stelle könnte nun lang und breit erklärt werden, warum die attac Forderungen für eine bessere Welt in einem Fiasko enden würde deren erstes Opfer die Menschenrechte wären, doch diese Aufgabe wurde glücklicherweise vor kurzem schon von einem Kollegen erledigt. Darum kann hier noch der ultimativen attac-Forderung Platz geboten werden. Wer oder was sollte denn den Neoliberalismus - der so bösartig ist, dass er gar nicht definiert werden kann - beerben? Das hier:

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Ich wünsche mir eine solidarische Wirtschaftsordnung, die Mensch und Umwelt ins Zentrum stellt.

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Und ich wünsche mir, dass man bei attac Mal dazu übergehen könnte, sich die Mühe zu machen, nicht nur dumme Phrasen zu verbreiten sondern diesen auch Anmerkungen zur Seite zu stellen, was denn unter ihnen zu verstehen ist. Vielleicht würde man in diesem Laden dann sogar selber merken, dass die eigenen Ideen allesamt nicht mit liberalen Demokratien und offenen Gesellschaften kompatibel sind. Fangt doch bitte gleich Mal damit an zu erklären, was genau eine solidarische Wirtschaftsordnung ist.

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